Impressum - Copyright - Haftung - Disclaimer - Datenschutz
Herausgeber
Beauftragter für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung
Odeonsplatz 4, 80539 München
Postanschrift: Postfach 22 00 03, 80535 München
Telefon: 089 2306-0
Telefax: 089 2306-2808
E-Mail: poststelle@cio.bayern.de
Internet: www.cio.bayern.de
Ust-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 811305931
Redaktion
E-Mail: presse@cio.bayern.de
Betreuung
Reinhard Geier
Telefon: 089 2306-3022
E-Mail: IT2@cio.bayern.de
Design und Realisierung
]init[ - Aktiengesellschaft für digitale Kommunikation
Niederlassung München, Schönfeldstraße 8, 80539 München
|
Redaktionell verantwortlich für Einzelthemen sind die bei den Ministerien oder ggf. bei den einzelnen Informationsbereichen genannten Ansprechpartner. |
Urheberrecht
© Beauftragter für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung - alle Rechte vorbehalten.
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.
Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe gestattet.
Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum).
Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Die Bildrechte für die auf dieser Website verwendeten Bilder sind geklärt. Sollten Sie sich, trotz aller Sorgfalt unserer Arbeit, in einem Bildrecht verletzt fühlen, wenden Sie sich bitte an direkt@bayern.de.
Haftungsausschluss
Der Beauftragte für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende
Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung angebotenen Informationen entstehen.
Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Der Beauftragte für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links und Verweise (Disclaimer)
Der Beauftragte für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung ist nur für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht der Beauftragte für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung den Zugang zu "fremden Inhalten".
Durch den Querverweis vermittelt der Beauftragte für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist er nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung für diese fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald der Beauftragte für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Datenschutz (Protokollierung)
Laufender technischer Betrieb
Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung
St.-Martin-Str. 47,
81541 München
Postanschrift: 81532 München
E-Mail: webmaster@bayern.de
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung gespeichert:
- die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- der Name der aufgerufenen Datei
- das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
- die übertragene Datenmenge
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
- die IP-Adresse des anfordernden Rechners.
- Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Gespeicherte IP-Adressen werden nach sieben Tagen anonymisiert.
Im Informationsangebot des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen der Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.
Im Angebot des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben an den Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung, für Bestellzwecke, zur Abonnierung von Newslettern, für Feedbacks und ggf. zur Teilnahme an Diskussionsforen. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Die Bestellung von Veröffentlichungen wird automatisch (wenn sie über die entsprechenden Bestell-Listen auf der Website erfolgt) weitergeleitet an die mit dem Versand beauftragte Firma GVP Gemeinnützige Werkstätten Bonn, Maarstr. 98 a, 53227 Bonn. Nach drei Monaten werden die Bestelldaten vollständig gelöscht. Die Bestellung kann alternativ auch über Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg an die Servicestelle der Staatsregierung erfolgen.
Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden auf dem Newsletterserver im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung gespeichert und für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter verwendet. Die Abonnenten der Newsletter können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.
In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Feedback etc.) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, eMail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
Wenn Sie eine eMail mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden wollen, so empfehlen wir dringend, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern.
PGP-verschlüsselte eMails können an die zentrale Poststelle des Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung gesandt werden: poststelle@cio.bayern.de
Die benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können
vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter
der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abgerufen werden. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung (PDF 774 KB)
Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden: www.datenschutz-bayern.de
Das Telemediengesetz finden Sie unter folgender Adresse: http://bundesrecht.juris.de/tmg/
